Aktuelle Themen des Behindertenbeirats
2025
Was braucht es in München, um gesund leben, aufwachsen und älter werden zu können? Was kann die Stadt tun, um die Gesundheit ihrer Einwohner*innen zu fördern und deren Versorgung zu verbessern? Darum geht es in der zukünftigen Gesundheitsstrategie der Stadt, der „Leitlinie Gesundheit“.
Vom 26. Februar bis zum 16. März können alle Münchner*innen online abstimmen, wo sie den größten Handlungsbedarf sehen. Ob Kinder- und Jugendgesundheit, Klima und Gesundheit oder die Gesundheitsversorgung allgemein – die Teilnahme an der Befragung zur „Leitlinie Gesundheit“ des Gesundheitsreferats ist ab Mittwoch möglich.
Hier geht es zum externen Link: https://stadt.muenchen.de/infos/leitlinie-gesundheit.
Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek:
„In den vergangenen Monaten haben wir uns, unter anderem auf vier Regionalforen, intensiv mit den Münchner Bürgerinnen und Bürgern sowie der Fachöffentlichkeit darüber ausgetauscht, welche Themen und Herausforderungen sie in Bezug auf ihre Gesundheit bewegen. Aus diesen Gesprächen haben sich zentrale Handlungsfelder ergeben, zu denen wir die Münchnerinnen und Münchner nun auch digital befragen.“
2025
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der 21. Wahlperiode (2025–2029) und hat dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht.
Die neue Bundesregierung soll eine aktive und engagierte Inklusionspolitik verfolgen. Die Rechte von Menschen mit Behinderungen dürfen nicht vernachlässigt werden – Gleichstellung muss im Mittelpunkt stehen.
Die Monitoring-Stelle UN-BRK hat für die Koalitionsverhandlungen Maßnahmen in zehn Themenbereichen formuliert, darunter Barrierefreiheit, inklusive Gesundheitsversorgung und die Sicherung der Rechte geflüchteter Menschen mit Behinderungen.
Mehr dazu in der Pressemitteilung des Deutschen Instituts für Menschenrechte.
2025
Am Mittwoch, 26. Februar 2025 findet ab 9 Uhr die Vollversammlung des Münchner Stadtrats im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt.
Die Sitzung ist öffentlich. Nähere Infos finden Sie hier im externen Link.
Die Sitzung kann auch unter muenchen.de/stadtrat-live über den Stadtrats-Livestream mitverfolgt werden.
Es gibt eine Live-Übersetzung in Gebärdensprache.
Der Behindertenbeirat hat bei TOP 5 ein Rederecht bekommen. Cornelia von Pappenheim wird stellvertretend für den Behindertenbeirat das Rederecht gebärden. Es geht um den 3. Aktionsplan.
Mehr Infos sind im externen Link zu finden.
2025
Am 23. Februar 2025 wird der Bundes-tag neu gewählt.
Das Wahl-Hilfe-Heft und Filme erklären:
1. Was ist die Bundestagswahl?
2. Wie beantragen Sie die Brief-wahl?
3. Wie geht die Brief-wahl?
4. Wie funktioniert wählen im Wahl-raum?
Diese Informationen finden Sie hier:
https://www.behindertenbeauftragter.bayern.de/aktivitaeten/barrierefrei-waehlen/
2025
Leichte Sprache:
Sie wohnen in München?
Sie haben einen Hund?
Dann müssen Sie Hunde-Steuer bezahlen.
Sie müssen Ihren Hund zur Hunde-Steuer anmelden.
Sie finden hier viele Informationen im Link.
Es gibt auch Assistenz-Hunde.
Ein Assistenz-Hund hilft Menschen mit Behinderung
oder Menschen mit bestimmten Krankheiten.
Ein Assistenz-Hund braucht eine Ausbildung.
Assistenzhunde sind ein Hilfs-Mittel
so ähnlich wie Rollstühle.
Das steht im Gesetz.
Darum dürfen Menschen mit Assistenz-Hunden
ihre Hunde überall dabei haben.
Zum Beispiel auch:
im Krankenhaus
im Rathaus
oder im Supermarkt
Die Assistenz-Hunde haben eine Kennzeichnung.
Eine Kennzeichnung ist ein besonderes Zeichen.
An diesem Zeichen erkennt man den Assistenz-Hund.
Sie haben ein Assistenzhund?
Dann müssen Sie keine Hunde-Steuer zahlen.
Sie finden hier Informationen im Link.
Das Gesetz und Informationen in schwerer Sprache finden Sie hier im Link.
2024
Unter dem Motto „Ich bin dann mal weg!“ wurde Oswald Utz am 13. Dezember 2024 im Rathaus verabschiedet.
20 Jahre lang hatte er das Amt des Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München inne.
Familie, Begleiterinnenn und Begleiter aus Politik, Verwaltung und dem Behindertenbeirat nutzten im großen Rathaussaal die Gelegenheit, sein außerordentliches Engagement, seinen politischen Weitblick und seinen inhaltlichen Input zu würdigen.
Der Behindertenbeirat und die Kolleginnen und Kollegen aus der Abteilung Beteiligung und Inklusion des Sozialreferats werden ihn, seinen umfassenden Blick auf die politischen Zusammenhänge und seine Inputs vermissen.
Danke, lieber Oswald, für alles!
