Die vierzehnte Vollversammlung des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München tagte am vergangenen Freitag (22.10.2021) digital per Videokonferenz.
Das Protokoll können Sie nun hier lesen oder herunterladen:
Protokoll der Vollversammlung Behindertenbeirat 2021
Vorstandsvorsitzende Nadja Rackwitz-Ziegler eröffnete gemeinsam mit ihren Kolleg*innen Cornelia von Pappenheim und Johannes Messerschmid die digitale Versammlung, bei der über 130 Mitglieder und Gäste des Behindertenbeirats teilgenommen haben. 
Bürgermeisterin Verena Dietl würdigte in ihrem Grußwort die Arbeit des Behindertenbeirats und betonte die jüngsten Erfolge der Landeshauptstadt München bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Die Einrichtung der gynäkologischen Ambulanz für mobilitätsbeeinträchtigte Frauen in der Bayerstraße und die erste Stadtrats-Vollversammlung mit live Übersetzung in deutsche Gebärdensprache.
Den thematischen Fokus dieser Vollversammlung legte der Behindertenbeirat auf das Thema Corona und die damit verbundenen Herausforderungen für Menschen mit Behinderungen in München. Dazu berichtete Jana Offergeld vom Deutschen Institut für Menschenrechte - Monitoringstelle UN-BRK – über Erkenntnisse aus ganz Deutschland. Zentrale Empfehlungen der Monitoringstelle sind das konsequente „Disability Mainstreaming“, die Partizipation von Interessenvertretungen in wichtigen Entscheidungsprozessen, die Aufarbeitung der Pandemiegeschehnisse und der umfassende Aufbau eines inklusiven Gesundheitssystems.
Oswald Utz, Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München, ging anschließend ins Gespräch mit der Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek und dem Oberarzt der München Klinik Dr. Jürgen Lärmer. Auch im Austausch mit den Teilnehmer*innen der Vollversammlung drehte sich das digitale Podium um die Frage, wie die Stadt München mit den Corona-Herausforderungen für Menschen mit Behinderungen umgegangen ist. Besonders die intensivmedizinische Versorgung von Menschen mit Behinderungen und den damit im Zusammenhang stehenden Triage-Situationen wurden emotional diskutiert aber auch sachlich eingeordnet.
Ziel des Behindertenbeirats ist es, die Erkenntnisse aus den Vorträgen und Diskussionen in Gesprächen mit der Stadtpolitik und -verwaltung weiterzuverfolgen.
Für die turnusgemäßen Vorstandswahlen haben sich in der digitalen Vollversammlung auch die Kandidat*innen für die kommende Amtszeit beworben. Die Vorstellung der Bewerber*innen erfolgte im zweiten Teil der Versammlung. In den nächsten Wochen können die stimmberechtigten Mitglieder dann per Briefwahl für den neuen Vorstand abstimmen.
Abgestimmt wurde während der Vollversammlung auch komplett digital mit Hilfe einer Abstimmungsplattform. Die Mitglieder hatten damit die Möglichkeit über eingebrachte Anträge zu debattieren und ihre Stimme abzugeben. Dabei lag der Schwerpunkt der Anträge in diesem Jahr auf dem Thema Mobilität für Menschen mit Behinderungen. Gefordert wurden u.a. die Einrichtung des Citybusses für die Innenstadt, barrierefreie Tram-Haltestellen und strengere Vorgaben für Elektroroller.
Anträge:
City-Bus – Nicht nur reden, sondern endlich konkret planen und entscheiden!
Endlich barrierefreie Tram-Haltestellen in München
Mehr Querungen auf Stadtstraßen
Strengere Vorgaben für die Verleiher der Elektroroller
Habt Mut, den Menschen mit Behinderungen zu helfen!
Großen Anklang erfuhren die Aufnahmeanträge der Organisationen DOWN-KIND e.V. und MiA – Münchner inklusive Arbeitswelt e.V. . Mit großer Mehrheit votierte die Vollversammlung des Behindertenbeirats für die Aufnahme dieser beiden Vereine, die sich wesentlich für die Belange behinderter Menschen in München einsetzen.
Das digitale Format der Vollversammlung, das aufgrund der immer noch strengen Corona-Vorgaben nochmals Anwendung finden musste, wurde von den Mitgliedern und Gästen toll unterstützt. Nicht zuletzt weil wieder auf eine umfassende barrierefreie Durchführung geachtet wurde. Eine Übersetzung in Gebärdensprache und leichte Sprache sowie die Schriftdolmetschung waren zu jeder Zeit gegeben.
